Schieder-Schwalenberg - einfach malerisch! - Stadtkasse

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... hier geht´s ums Geld

Die Stadtkasse Schieder-Schwalenberg beratet Sie und ist Ihnen behilflich bei allen Zahlungsvorgängen - ob per Banküberweisung, Scheck oder Lastschrifteinzugsverfahren.

Wenn die Zahlungen nicht rechtzeitig geleistet werden, gehören zu den Aufgaben der Stadtkasse auch die Mahnung und Erinnerung sowie die Vollstreckung von Forderungen. Die Stadtkasse nimmt aber nicht nur Gelder ein, sondern leistet auch alle Ausgaben aus den Zahlungsverpflichtungen der Stadt. Sie verwaltet die Geldmittel, in dem sie diese zinsgünstig und sicher anlegt oder zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben beschafft. Über alle Zahlungsvorgänge von Einnahmen und Ausgaben führt sie Buch und bereitet die Jahresrechnung der Verwaltung vor.

 

Viele Wege führen in unsere Kasse...

Für Ihre Zahlungen stehen Ihnen folgende Bankverbindungen der Stadtkasse zur Verfügung:

Sparkasse Paderborn-Detmold, BLZ: 476 501 30, Konto: 520 791, BIC: WELADE3L, IBAN: DE78 4765 0130 0000 5207 91

Volksbank Ostlippe, BLZ: 476 912 00, Konto: 12 102 100, BIC: GENODEM1OLB, IBAN: DE53 4769 1200 0012 1021 00

Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30, Konto: 69800 306, BIC: PBNKDEFF, IBAN: DE82 2501 0030 0069 8003 06

 

Ein gutes Zeichen: das Kassenzeichen

Für jede Forderung, die die Stadt Schieder-Schwalenberg gegen Sie geltend macht, wird ein individuelles "Personenkonto", das ist Ihr Kassenzeichen, eingerichtet.

Nach bestimmten Merkmalen wird über dieses Kassenzeichen die Art der Forderung (ob privatrechtlich bzw. öffentlich-rechtlich) und ihre weitere Behandlung (z. B. bei verspäteter Zahlung) gesteuert. Die Angabe dieses in allen Bescheiden, Rechnungen oder sonstigen Schreiben aufgeführten Kassenzeichens ist bei allen Zahlungen unbedingt erforderlich. Bei der Vielzahl der täglichen Buchungsvorgänge bedient sich die Stadtkasse automatisierter Verfahren. Die Angabe des Kassenzeichens im Verwendungszweck Ihrer Überweisung ist eine wesentliche Hilfe, Ihre Zahlungen richtig und ohne zeitliche Aufwendungen auf Ihrem Personenkonto zu buchen.

 

Keine Last mit dem Lastschrifteinzug

Sie können Ihre Zahlungen schnell und bequem mit der Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren erledigen. Sie erteilen der Stadtkasse Schieder-Schwalenberg dabei die Ermächtigung, die von Ihnen zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten Ihres Bankkontos mittels Lastschrift einzuziehen.
Sie ersparen sich dadurch

  • die lästige Überwachung von Zahlungsterminen
  • die Änderung bestehender Daueraufträge bei Ihrem Kreditinstitut
  • gegebenenfalls die Kosten für diese Daueraufträge
  • Säumnisfolgen bei einer verspäteten Zahlung (vorausgesetzt, Ihr Konto weist die nötige Deckung auf)

Sie erleichtern uns

  • eine ansonsten arbeits- und zeitaufwändige Buchung der Zahlungseingänge
  • eventuell Nachforschungsarbeiten bei unzureichenden Verwendungszweckangaben

Überzeugt?

Dann brauchen Sie nur noch den als bereits als PDF-Formular [PDF: 78 KB] vorbereiteten Vordruck aufzurufen, ihn mit Ihren Angaben auszufüllen, auszudrucken und mit Ihrer Unterschrift versehen der Stadtkasse zu übersenden.

 

Nicht zahlen kann teuer werden...

Wenn Sie Ihre Zahlungen nicht pünktlich entrichten, erhalten Sie von der Stadtkasse unangenehme Post. Bei der Einziehung rückständiger Forderungen wird zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen unterschieden.

Öffentlich-rechtliche Forderungen
Bei rückständigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (z. B. Grundbesitzabgaben, Gewerbesteuer, Elternbeiträge für Kindergärten, Hundesteuer) und bestimmten privatrechtlichen Forderungen (z. B. Mieten, Darlehen) erhalten Sie eine Mahnung. Das ist für Sie mit Kosten verbunden.

Privatrechtliche Forderungen
Bei privatrechtlichen Forderungen der Stadt Schieder-Schwalenberg (z. B. Schadenersatz wegen Sachbeschädigung) verhält sich die Stadtkasse wie ein privater Gläubiger: Sie erhalten zunächst eine Erinnerung. Nach der schriftlichen Erinnerung an die Zahlung wird beim Amtsgericht der Mahnbescheid beantragt. Diese Schritte sind jeweils mit weiteren Kosten für die Zahlungspflichtigen verbunden.

 

Nebenforderung

 

Forderungsart

 

Berechnung

 

 Säumniszuschläge
 
 1. Steuern und Abgaben nach der Abgabenordnung (AO) und dem Kommunalabgabengesetz (KAG) Nordrhein-Westfalen
Rechtsgrundlage: § 240 AO
Für jeden angefangenen Monat der Säumnis = 1% des auf volle 50 EUR abgerundeten rückständigen Betrages
 2. Kosten nach dem Gebührengesetz Land Nordrhein-Westfalen (GebG NRW)
Rechtsgrundlage: § 18 GebG NRW
 3. Kosten nach dem Verwaltungskostengesetz des Bundes (VwKostG) Rechtsgrundlage: § 18 VwKostG Nach Ablauf eines Monats nach Fälligkeit: Für jeden angefangenen Monat der Säumnis = 1% des auf volle 50 EUR abgerundeten rückständigen Betrages
 Mahngebühren zu 1. - 3. und den privatrechtlichen Forderungen gemäß Verordnung über die Beitreibung privatrechtlicher Geldforderungen im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
Rechtsgrundlage: § 2 KostO NRW
bei Beträgen bis 50 EUR = 6 EUR
von dem Mehrbetrag = 1%
Bei Forderungen zu 1. und 2. höchstens 52 EUR
 Pfändungsgebühren zu 1. - 3. und den privatrechtlichen Forderungen gemäß Verordnung über die Beitreibung privatrechtlicher Geldforderungen im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
Rechtsgrundlage: § 4 KostO NRW
bei Beträgen bis 50 EUR = 20 EUR
von dem Mehrbetrag = 1%
 Verzugszinsen privatrechtliche Geldforderungen
Rechtsgrundlage: § 288 Abs.1 BGB
5% Jahreszinssatz über dem jeweiligen Basiszinssatz

 

Das letzte Mittel: Vollstreckbare Geldforderungen

Bleibt die Mahnung für öffentlich-rechtliche Forderungen und zugelassene privatrechtliche Forderungen erfolglos, bekommen Sie Besuch von einer Vollziehungsbeamtin oder einem Vollziehungsbeamten der Stadtkasse. Die Stadtkasse erhebt diese Forderungen als Vollstreckungsbehörde im Wege des Verwaltungszwanges nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Nordrhein-Westfalen.

Die Vollstreckung umfasst z. B. die Pfändung

  • beweglicher Sachen einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Versteigerung,
  • von Konten bei Banken / Geldinstituten oder Einkommen beim Arbeitgeber,
  • jeglicher anderer verwertbarer Rechte,
  • in den Grundbesitz (Eintragung von Zwangssicherungshypotheken, Zwangsversteigerungen)

sowie erforderliche Ermittlungen oder die Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung.

Im Rahmen der Vollstreckung entstehen für die Zahlungspflichtigen Pfändungsgebühren und andere Kosten, die zusammen mit der Hauptforderung ohne weiteres zwangsweise beigetrieben werden können.

 

Beitreibung privatrechtlicher Forderungen

Erfolgt nach dem Mahnbescheid für privatrechtliche Forderungen auch jetzt keine Zahlung, wird beim Amtsgericht der Vollstreckungsbescheid beantragt und durch den Gerichtsvollzieher vollzogen. Diese Schritte sind jeweils mit weiteren Kosten für die Zahlungspflichtigen verbunden.
Deshalb: Zahlen Sie fristgemäß - spätestens nach der Mahnung - oder sprechen Sie rechtzeitig mit uns, wenn Sie in Zahlungsschwierigkeiten sind. Sie ersparen sich und uns Ärger, Arbeit und weitere Kosten.

 

Im Falle eines Härtefalles: Zahlungserleichterungen, Stundungen, Ratenzahlungen

Die städtischen Fachbereiche dürfen ihre Ansprüche an die Zahlungspflichtigen ganz oder teilweise stunden, wenn die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für die Zahlungspflichtigen bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet erscheint.
Stundung wird nur auf schriftlichen Antrag gewährt. Dabei sind die Stundungsvoraussetzungen nachzuweisen. Die Gewährung einer Stundung kann von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden.

Der Rat an die Zahlungspflichtigen lautet, sich bereits vor der Einleitung der Zwangsvollstreckung mit dem zuständigen Bereich in Verbindung zu setzen, um gegebenenfalls eine Zahlungserleichterung abzustimmen. Der wichtige Hinweis hierbei ist, bei allen Eingaben das bzw. die Kassenzeichen anzugeben.

 

Weitere Informationen erhalten Sie bei:

Zahlungsverkehr / Stadtkasse

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32816 Schieder-Schwalenberg

Sprechen Sie uns an!

Tel.: +49 (0) 5282 - 601 - 0
Fax: +49 (0) 5282 - 601 - 35
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