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Die Stadtverwaltung Schieder-Schwalenberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird durch den Bürgermeister Jörg Bierwirth vertreten.

Rechtliche Hinweise     

Inhalt des Onlineangebots

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Schieder-Schwalenberg behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Eine Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen. Wir setzen Cookies (kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen) ein, um Daten über die Nutzung unseres Internetauftritts zu sammeln. So können wir unseren Internetauftritt Ihren Vorlieben und Interessen besser anpassen. Die von uns gesammelten Daten werden nicht personenbezogen ausgewertet, sondern nur zu internen statistischen sowie technischen Zwecken genutzt. In keinem Fall werden diese Daten an Dritte weitergegeben. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Entsprechende Hinweise finden Sie in der Hilfefunktion Ihres Browers.  

 

Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten - Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Schieder-Schwalenberg

Die Nutzung von E-Mails im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mails verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Mit der Stadt Schieder-Schwalenberg kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schieder-Schwalenberg sind über E-Mail direkt erreichbar. 

Seit dem 28.12.2009 können auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse

poststelle@vps.schieder-schwalenberg.de

an die Stadt Schieder-Schwalenberg gesandt werden.

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Schieder-Schwalenberg wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen gewahrt bleiben, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als poststelle@vps.schieder-schwalenberg.de senden.

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Schieder-Schwalenberg eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform. 

Des Weiteren können die Nachrichten an die Stadtverwaltung Schieder-Schwalenberg zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versandt werden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Schieder-Schwalenberg eine virtuelle Poststelle eingerichtet.

 

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren

Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW in der derzeit gültigen Fassung) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht. 

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Schieder-Schwalenberg für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung Schieder-Schwalenberg im Sinne des § 3a VwVfG NRW ist ab dem 28.12.2009 eröffnet. 

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die virtuelle Poststelle elektronisch an die Stadt Schieder-Schwalenberg und zwar ausschließlich an die E-Mail-Adresse

poststelle@vps.schieder-schwalenberg.de

übermittelt werden. 

Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt (siehe auch  Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie).

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 50 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt. 

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Schieder-Schwalenberg unterstützt.  

  • S/MIME  

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten Öffentlichen Schlüssel (siehe auch Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie). Den Öffentlichen Schlüssel der Stadt Schieder-Schwalenberg stellen wir Ihnen hier zur Verfügung. 

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Stadt Schieder-Schwalenberg über die damit verbundenen Konsequenzen informiert. 

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten Signatur nach dem Signaturgesetz versehen werden muss. Die Stadt Schieder-Schwalenberg kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdienstanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen: 

  • Deutsche Telekom AG, Produktzentrum Telesec
  • Bundesnotarkammer
  • DATEV eG Zertifizierungsstelle
  • D-Trust GmbH (einschl. Chamber-Sign und Secoda)
  • TC Trust Center GmbH
  • DGB Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH
  • Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Geschäftsfeld S-Trust  

Wir bitten um Verständnis, dass wir derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht prüfen können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt. 

Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen. 

Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informiert. 

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Schieder-Schwalenberg versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen nutzen kann.

Folgende Dateiformate können bearbeitet werden: 

  • Adobe Acrobat bis Version 10 (.pdf)
  • Textdateien im Format ASC II (.txt)
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
  • Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Schieder-Schwalenberg zulässig. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste - soweit erforderlich - laufend aktualisiert wird.

Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Schieder-Schwalenberg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten wie beispielsweise anderen Behörden oder Institutionen. 

Den öffentlichen Schlüssel der Stadt Schieder-Schwalenberg für das Postfach der virtuellen Poststelle stellen wir Ihnen hier zum Download zur Verfügung. 

Installieren Sie diese Datei bitte in den Zertifikatsspeicher Ihres E-Mail-Programms, um verschlüsselt mit der Stadt Schieder-Schwalenberg E-Mails austauschen zu können. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung der Daten nur dann verschlüsselt erfolgt, wenn Sie ebenfalls über ein Zertifikat zur Verschlüsselung Ihrer E-Mail-Kommunikation verfügen. Ihr öffentlicher Schlüssel wird automatisch an die Stadt Schieder-Schwalenberg übermittelt, wenn Sie selbst über ein Zertifikat zur E-Mail-Verschlüsselung verfügen, dieses in Ihrem E-Mail-Programm installiert haben und nach Import des öffentlichen Schlüssels der Stadt Schieder-Schwalenberg in Ihr E-Mail Programm die Verschlüsselung einer E-Mail an die Adresse poststelle@vps.schieder-schwalenberg.de auswählen.

Die Stadt Schieder-Schwalenberg verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifikatsspeicher. Sie erhalten dann automatisch ebenfalls verschlüsselte E-Mails an die von Ihnen angegebene Zugangsadresse (Ihre E-Mail-Adresse). Sie eröffnen hiermit für die Stadt Schieder-Schwalenberg konkludent einen elektronischen Zugang für rechtsverbindliche Kommunikation mit Ihnen (Beispiel: Zur Bekanntgabe von Verwaltungsentscheidungen = Bescheiden). Sie können diese Zugangseröffnung jederzeit formlos gegenüber der Stadt Schieder-Schwalenberg widerrufen beziehungsweise einen neuen Zugangsweg wie beispielsweise an eine andere E-Mail-Adresse oder per Briefpost eröffnen. 

 

Haftung für Links

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Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Schieder-Schwalenberg ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von der Stadt Schieder-Schwalenberg selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Die Piktogramme im Gastgeberverzeichnis sind freundlicherweise vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes e.V. (DEHOGA) zur Verfügung gestellt worden.

Alle innerhalb des Internetangebotes der Stadt Schieder-Schwalenberg genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. 

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Schieder-Schwalenberg selbst erstellten Objekten bleibt allein bei der Stadt Schieder-Schwalenberg. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Stadt Schieder-Schwalenberg nicht gestattet.

 

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als ein Teil des Internetangebotes der Stadt Schieder-Schwalenberg zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Erklärung zum Datenschutz

Die Stadt Schieder-Schwalenberg nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und möchte, dass Sie sich beim Besuch der Internetseiten der Stadt Schieder-Schwalenberg sicher fühlen. Daher informiert die Stadt Schieder-Schwalenberg an dieser Stelle, dass beim Aufruf der Internetseiten der Stadt personenbezogene Daten erhoben und gemäß den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet werden.

 

Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Formulare und webbasierte Dienste

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen etc. identifiziert werden kann. Die Stadt Schieder-Schwalenberg erfasst und verarbeitet Ihre Daten, wenn Sie über das Kontaktformular ihr Anliegen der Stadt Schieder-Schwalenberg mitteilen oder innerhalb der Schadensmeldung u.a. Schäden an öffentlichen Einrichtungen oder wilden Müll melden. Hierbei werden freiwillige Angaben und Pflichtangaben, wie u.a. Vorname, Name, Geschlecht, Anschrift erfasst. Die Verwendung der online zur Verfügung gestellten Möglichkeiten u.a. der Kontaktaufnahme und der Schadensmeldungen basiert auf freiwilliger Basis der Nutzer und Nutzerinnen.

Die Versendung der Formulare ist sicher geschützt durch eine SSL-Verschlüsselung. Die Daten werden zu dem dort angegebenen Zweck verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

Darüber hinaus weist die Stadt Schieder-Schwalenberg Sie darauf hin, dass die von Ihnen übermittelten Daten ggf. zur Erstellung von Statistiken verwendet werden können. Die Erstellung dieser Statistiken erfolgt ausschließlich zu eigenen Zwecken und erfolgt in keinem Fall personalisiert, sondern in anonymisierter Form.

 

Löschen personenbezogener Daten innerhalb webbasierter Dienste

Sofern Nutzer und Nutzerinnen die innerhalb der Webseite der Stadt Schieder-Schwalenberg zur Verfügung gestellten Formulare oder webbasierte Dienste nutzen, so besteht während der Eingabe die Möglichkeit die Bearbeitung dieser abzubrechen und/oder personenbezogene Daten zu löschen. In dem Fall kann das Formular online nicht weiter verarbeitet werden. Bei einigen Formularen ist es möglich, dass Nutzer und Nutzerinnen eine Kopie der gesendeten Email erhalten.

 

Datenweitergabe an Dritte

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Erhebungen von personenbezogenen Daten sowie deren Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind. Alle Mitarbeiter und Dienstleistungsunternehmen sind von der Stadt Schieder-Schwalenberg zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden. Sofern eine Nutzung der Online-Formulare durch Nutzer und Nutzerinnen stattfindet, werden die Formulare an die zuständigen Ansprechpartner weitergeleitet.

 

Protokollierung beim Aufruf der Webseite

Jeder Zugriff auf die Webseite und jeder Abruf einer auf der Webseite der Stadt Schieder-Schwalenberg hinterlegten Datei wird protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Dabei werden folgende Angaben protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des letzten Aufrufs, Browsertyp und Browsereinstellungen sowie die Seite von der die Datei angefordert wurde. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner und das Betriebssystem bei der Protokollierung einbezogen.

 

Verweise auf externe Links

Die Stadt Schieder-Schwalenberg übernimmt keine Haftung für die Verweise zu externen Links. Für deren Inhalte sowie die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Aktualisierung der Datenschutzerklärung sind ausschließlich die Betreiber der jeweiligen Webseiten verantwortlich.  

 

Verweise auf soziale Netzwerke

Auf der Internetseite der Stadt Schieder-Schwalenberg befinden sich Verweise zu sozialen Netzwerken, welche mit dem Namen des entsprechenden Dienstes gekennzeichnet sind. Wenn Sie einen Verweis zu externen sozialen Netzwerken auf der Internetseite der Stadt Schieder-Schwalenberg auswählen, geht die Verantwortung zu dem Betreiber der Plattform über. Dieser ist auch für die Inhalte der durch den Aufruf folgenden Seite verantwortlich. Durch die Verbindung zum Server des sozialen Netzwerkes werden Informationen über den Aufruf des Internetauftritts gespeichert, auch wenn Sie nicht eingeloggt sind. Diese Informationen (einschließlich IP-Adresse) werden direkt an den Betreiber der Plattform übermittelt und an dessen Standort gespeichert.

Genauere Informationen zur Privatsphäre, zum Umfang der Datenerhebung sowie zur Verarbeitung und Nutzung der Daten durch das soziale Netzwerk entnehmen Sie bitte den Datenschutzrichtlinien des Betreibers. Wenn Sie bereits bei dem sozialen Netzwerk eingeloggt sind, führt die Auswahl des Verweises auf unserer Internetseite direkt zur Zuordnung zu Ihrem Profil. Um eine Zuordnung zu Ihrem Profil zu verhindern, loggen Sie sich bitte vor dem Besuch unserer Webseite aus.

Die Stadt Schieder-Schwalenberg verwendet folgende soziale Netzwerke:

Youtube: Der Internetauftritt des externen sozialen Netzwerkes YouTube (vertreten durch Google Inc.) wird ausschließlich von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94304, USA betrieben.

Facebook: Der Internetauftritt des externen sozialen Netzwerkes Facebook wird ausschließlich von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben.

 

Verwendung von Google Maps

Die Webseite der Stadt Schieder-Schwalenberg benutzt Google Maps API, ein Kartendienst der Google Inc. ("Google"), zur Darstellung einer interaktiven Karte (Adress-Link) und als Hinweis auf Gewerbegebiete und Bauplätze. Durch die Nutzung von Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Google wird die durch die Maps gewonnenen Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Trotzdem wäre es technisch möglich, dass Google aufgrund der erhaltenen Daten eine Identifizierung zumindest einzelner Nutzenden vornehmen könnte. Es wäre möglich, dass personenbezogene Daten und Persönlichkeitsprofile von Nutzern der Webseite von Google für andere Zwecke verarbeitet werden könnten, auf welche wir keinen Einfluss haben und haben können. Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern, indem Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Die Stadt Schieder-Schwalenberg weist Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige auf der Internetseite der Stadt Schieder-Schwalenberg nicht nutzen können.

Die Google-Datenschutzerklärung & zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben.

 

Verwendung von Cookies

Die Stadt Schieder-Schwalenberg setzt Cookies (kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen) ein, um Daten über die Nutzung des Internetauftritts der Stadt Schieder-Schwalenberg zu sammeln. So kann der Internetauftritt Ihren Vorlieben und Interessen besser angepasst werden. Die gesammelten Daten werden nicht personenbezogen ausgewertet, sondern nur zu internen statistischen sowie technischen Zwecken genutzt. In keinem Fall werden diese Daten an Dritte weitergegeben. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Entsprechende Hinweise finden Sie in der Hilfefunktion Ihres Browsers. Sollten Sie Cookies deaktiviert haben, dient zur Identifikation einer Person während eines zusammenhängenden Zugriffs auf die Website der Stadt Schieder-Schwalenberg eine sogenannte Session-ID. Es werden keine Daten auf Ihrem Computer gespeichert. Die Session-ID wird nach Beendigung Ihres Zugriffs wieder gelöscht.

 

Einsatz von Analysediensten

Die Website der Stadt Schieder-Schwalenberg verwendet Matomo, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Matomo verwendet sog. „Cookies“, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an den Server unseres Dienstleisters des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung der Stadt Schieder-Schwalenberg dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für die Stadt Schieder-Schwalenberg anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.

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Hinweise auf die Rechte betroffener Personen

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

Des Weiteren hat die betroffene Person das Recht von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung der sie betreffenden unrichtigen Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DS-GVO).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z.B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DS-GVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z.B. wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat und zwar für die Dauer der Überprüfung durch den Verantwortlichen.

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die auf Grund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DS-GVO verarbeitet werden, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DS-GVO).

Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung beziehungsweise eines Vertrages mithilfe automatisierter Verfahren beruht (Art. 20 DS-GVO). Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrung der öffentlichen Aufgaben erfolgt, die Rechte und Freiheiten anderer Personen betroffen sind und die Übertragung technisch nicht möglich ist.

Der betroffenen Person steht das Recht zu, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung (gem. Art. 6 Abs. 1 a oder Art. 9 Abs. 2 a DS-GVO) beruht, jederzeit für die Zukunft zu widerrufen.

Die betroffene Person hat das Recht auf die möglichen Folgen einer Nichtbereitstellung der sie betreffenden personenbezogenen Daten hingewiesen zu werden (Art. 13 Abs. 2 lit. e DS-GVO).

Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt (Art. 77 DS-GVO). Die betroffene Person kann dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsortes, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.

In Nordrhein-Westfalen ist die zuständige Aufsichtsbehörde die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Postfach 20 04 44 in 40102 Düsseldorf.

Bei einer Zweckänderung der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten erhalten Sie weitere Informationen von der Stadt Schieder-Schwalenberg.

 

Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z. B. einer Novellierung des TMG (Telemediengesetz), wird die Stadt Schieder-Schwalenberg – falls nötig – diese Datenschutzerklärung aktualisieren. Die Stadt Schieder-Schwalenberg behält sich das Recht für Irrtümer und Änderungen vor.

 

Ansprechpartner zum Datenschutz

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, dann kontaktieren Sie bitte unsere behördlichen Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@schieder-schwalenberg.de.