Bekanntmachung Ersatzbestimmung ein Mitglied des Rates der Stadt Schieder-Schwalenberg

Aufgrund des § 45 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) wird hiermit festgestellt, dass Herr Dietmar Monsehr, Wallstraße 8, 32816 Schieder-Schwalenberg, von der Reserveliste der FDP in die Vertretung einrückt.

Gegen diese Entscheidung können

a)        jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes (Stadt Schieder-Schwalenberg)

b)        die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie

c)         die Aufsichtsbehörde

binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellung gemäß § 40 Abs. 1 Buchst. a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter der Stadt Schieder-Schwalenberg, Domäne 3, 32816 Schieder-Schwalenberg schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

Schieder-Schwalenberg, den 02. März 2023

Jochen Heering

  als Wahlleiter