Seiteninhalt

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes 01/28 »Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße« der Stadt Schieder-Schwalenberg gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 09.07.2020

Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Aufgrund § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) und des § 89 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung 2018 – BauO NRW 2018) (GV. NRW. 2018 S.421) sowie des § 7 und § 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO-NRW) vom 14.07.1994 (GV. NRW 1994 S. 666), jeweils in der zur Zeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Schieder-Schwalenberg in seiner Sitzung am 17.12.2019 den Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ der Stadt Schieder-Schwalenberg, Ortsteil Schieder als Satzung beschlossen. Darüber hinaus hat der Rat der Stadt Schieder-Schwalenberg in seiner v. g. Sitzung die Begründung zum Bebauungsplan, den Umweltbericht und den Artenschutzbeitrag beschlossen.

Mit dem Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ der Stadt Schieder-Schwalenberg soll die planungsrechtliche Voraussetzung für die Errichtung und den Betrieb eines großflächigen Einzelhandelsmarktes geschaffen werden.

Der Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ wird mit Text und Begründung vom Tage dieser Bekanntmachung an bei der Stadt Schieder-Schwalenberg auf Dauer in den Amtsräumen des Fachbereichs 2 – Stadtentwicklung - zu Jedermanns Einsicht bereitgehalten. Der Bebauungsplan, sowie dessen Anlagen können während der Dienststunden eingesehen werden. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ ist dem beigefügten Übersichtsplan (ohne Maßstab und ohne Planaussage) zu entnehmen.

 

Bekanntmachungsanordnung:

Nach § 2 Abs. 3 der Bekanntmachungsverordnung (BekanntmVO) wird bestätigt, dass der Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ im Ortsteil Schieder der Stadt Schieder-Schwalenberg mit dem Beschluss, den der Rat in seiner Sitzung am 17.12.2019 gefasst hat, übereinstimmt und dass die entsprechend § 2 Abs. 1 und 2 BekanntmVO einzuhaltenden Formvorschriften eingehalten wurden. Die Bekanntmachung des Beschlusses wird angeordnet.

Der Satzungsbeschluss des Rates der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 17.12.2019 zum Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ im Ortsteil Schieder der Stadt Schieder-Schwalenberg wird hiermit nach § 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

 

Hinweise:

 Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Absatz 1 BauGB

 a. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

b. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

c. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Schieder-Schwalenberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom  14. Juli 1994 (GV NW S. 666) beim Zustandekommen dieser Bauleitplanung kann gemäß § 7 Absatz 6 GO NRW nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

 a. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeige-verfahren wurde nicht durchgeführt,

 b. die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden,

 c. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder

 d. der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 Ergänzende Hinweise:

Gemäß § 10a Abs. 2 BauGB wird der Bebauungsplan 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße“ im pdf-Format auch in das Internet unter:

http://www.schieder-schwalenberg.de/Bürger-und-Service/Rathaus/Bekanntmachungen.de

eingestellt werden.

Die v. g. noch einzustellenden Unterlagen des Bebauungsplanes 01/28 „Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße der Stadt Schieder-Schwalenberg werden in einem zentralen Portal des Landes Nordrhein-Westfalen unter der Internetseite https://uvp-verbund.de/nw zugänglich gemacht.

 

Schieder-Schwalenberg, den 09.07.2020

Stadt Schieder-Schwalenberg

Der Bürgermeister

 Jörg Bierwirth